BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

MONHEIM am Rhein

Umweltbildung für Kinder und Jugendliche fördern

Pressemitteilung vom 07.12.2017

Naturerfahrungen, das Lernen mit und von der Natur findet bei immer mehr Kindern und Jugendlichen nicht mehr statt. Gleichzeitig wollen aber immer mehr junge Menschen etwas für Umwelt und Klima tun.

Umweltprojekte für oder von Kindern und Jugendlichen in Monheim wollen die GRÜNEN mit ihrem Haushalts-Antrag im kommenden Planungs- und Umweltausschuss mit jährlich bis zu 100.000 Euro fördern. So sollen Projekte und Maßnahmen unterstützt werden, die in besonderem Maße dazu beitragen, Natur zu bewahren, Klima und Umwelt zu schützen und Umweltbewusstsein zu stärken.
„Naturerfahrung und Umweltbildung sind wichtige Voraussetzungen, um bewusst und schonend mit der Umwelt umzugehen. Sie zu fördern dient Kindern, Jugend und der Umwelt.“ Davon ist Manfred Poell, Fraktionssprecher der GRÜNEN, überzeugt.

Ausbau Klimaschutz-Management

Pressemitteilung vom 06.12.17

B90 / Die GRÜNEN beantragen im Haupt- und Finanzausschuss am 6 Dezember, dass die Stadt eine unbefristete Stelle Klimaschutzmanagement einrichtet. Diese wird mit der Erstellung eines Klimaschutzteilkonzeptes „Anpassung an den Klimawandel“ und dem Bereich klimagerechtes kommunales Bauen, sowie weiteren Anschlussvorhaben und unterstützende Tätigkeiten des bereits vorhandenen Klimaschutzmanagers beauftragt.

Der Klimaschutz und die Klimawandelanpassung werden in den nächsten Jahren zusätzliche Anstrengungen der Kommunen erfordern. Die starken Aktivitäten im Bereich Stadtplanung in Monheim am Rhein erfordern immer auch eine Einbeziehung und Bewertung der Maßnahmen im Hinblick auf ihre Klimarelevanz. Weitere Tätigkeiten sollen in der Erstellung eines Klimaschutzteilkonzeptes im Bereich Klimafolgenanpassung liegen und damit die weitere Gewährung von Fördermitteln durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit ermöglichen.

Bislang verfügt die Stadt nur über eine zeitlich befristete Stelle eines Klimaschutzmanagers !!

Antragsoffensive für mehr Klimaschutz

Pressemiteilung vom 30.11.17

Deutlich mehr Engagement für Natur- und Klimaschutz und damit auch für E-Mobilität, fordern die Monheimer GRÜNEN im kommenden Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Bauen und Verkehr am 30. November. In der Sitzung beantragt die Ratsfraktion ein umfassendes Konzept zur Förderung der E-Mobilität.
Im Monheimer Straßenbild sind Elektroautos noch sehr selten sichtbar. Ganze 17 rein elektrisch betriebene PKW sind nach Auskunft der Stadtverwaltung in Monheim zugelassen.
Bestandteil des Konzeptes soll neben dem weiteren Ausbau der Ladeinfrastruktur auch eine Bevorrechtigung von Elektrofahrzeugen unter anderem durch kostenfreie, attraktive Parkplätze sein. Zudem sollen bei der Planung von Neubaugebieten sowie im öffentlichen Straßenraum neben Lademöglichkeiten für PKWs und E-Bikes auch verstärkt sichere Abstellmöglichkeiten für die batterieunterstützten Fahrräder geschaffen werden. Der Bund bietet Kommunen und Privatleuten umfangreiche Förderungen, um die E-Mobilität voran zu treiben.
„Die Stadt hat es selbst in der Hand, dass der Ausbau der E-Mobilität schnell und umfangreich erfolgt. Mehr Menschen steigen um, wenn die Infrastruktur wie schnelle Lademöglichkeiten hierfür vorgehalten wird.“ ist sich Manfred Poell, Sprecher der Grünen Ratsfraktion sicher.
Auch die Busse der BSM sollen möglichst bald emissionsarm durch die Stadt fahren. In einem weiteren Antrag fordern die GRÜNEN daher, dass die städtische Tochter BSM mit der Rheinbahn, die bereits über ein Konzept zur Umrüstung auf E-Busse verfügt, eine Kooperation eingeht. Ziel ist, möglichst bald an einem Pilotprojekt zur Elektrifizierung ihrer Busflotte teilzunehmen. „Hiervon werden wir alle profitieren: Mehr Klimaschutz und gesündere Luft und weniger Lärm“, betont Manfred Poell.

Den Monheimer GRÜNEN geht es aber nicht nur um die Vermeidung von Abgasen, sondern auch um den Erhalt und den Ausbau von Stadtgrün.

In einem dritten Antrag schlagen sie vor, ein Planungsbüro mit der Untersuchung von potentiellen Baumstandorte in der Stadt zu beauftragen und Vorschläge für standortgerechte Bepflanzungen erarbeiten lassen.
Poell hierzu: „Mehr Stadtgrün reduziert ebenfalls die Luftschadstoffe, verbessert das Stadtklima und erhöht die Lebensqualität. Weil Monheim sich rasant entwickelt, verschwinden immer mehr innerstädtische Bäume, Frei- und Grünflächen. Der motorisierte Verkehr nimmt zu. Hier muss die Stadt mit innovativen Ideen gegensteuern, sonst leidet die Lebensqualität in unserer Stadt."

GRÜNE fordern mehr Engagement bei Elektromobilität

Pressemitteilung vom 25.09.2017

Alle reden davon, aber im Monheimer Straßenbild ist es nur selten sichtbar: Das Elektroauto.
Grund für die GRÜNEN, in der kommenden Ratssitzung ein Konzept für die Elektromobilität in Monheim zu fordern.
„Die Stadt hat es selbst in der Hand, dass der Ausbau der E-Mobilität schnell und umfangreich erfolgt“, stellt Manfred Poell, Fraktionssprecher der GRÜNEN fest. Bestandteil des Konzeptes soll neben dem weiteren Ausbau der Ladeinfrastruktur auch eine Bevorrechtigung von Elektrofahrzeugen, unter anderem durch kostenfreie, attraktive Parkplätze sein. Zudem sollen bei der Planung von Neubaugebieten sowie im öffentlichen Straßenraum neben Lademöglichkeiten für PKWs und E-Bikes verstärkt sichere Abstellmöglichkeiten für E-Bikes berücksichtigt werden.
„Wir werden alle dadurch profitieren: Denn dies bedeutet mehr Klimaschutz und bessere Luftqualität. Ferner leisten die E-Fahrzeuge auch einen Beitrag zum Lärmschutz,“ betont Manfred Poell. Wichtige Voraussetzung für die sinnvolle und klimafreundliche E-Mobilität ist, dass zur Erzeugung des Stroms regenerative Energiequellen genutzt werden.

Gemeinsamer Antrag von CDU, SPD und GRÜNEN zur Sitzung des Rates der Stadt Monheim am 6. Juli (Thema: Moscheen)

Info vom 05.07.2016

Der Rat der Stadt Monheim am Rhein erkennt die positive Arbeit der muslimischen Gemeinden für ein friedliches Miteinander der unterschiedlichen Religionen in unserer Stadt als wichtigen Bestandteil des Gemeinlebens in Monheim an.

Die Einrichtungen der beiden muslimischen Gemeinden sind über Jahre hinweg in ehrenamtlicher Arbeit, entsprechend der jeweiligen Möglichkeiten in Eigenleistung aufgebaut worden und haben mittlerweile die Gestaltungsmöglichkeiten der jeweiligen Standorte ausgereizt. Die Gebetsräume sind an ihrer Kapazitätsobergrenze angekommen, Räume für Jugendeinrichtungen, Weiterbildung und Gruppenarbeit fehlen gänzlich. Es gibt zu wenige Parkplätze für die Besucher der Einrichtungen, insbesondere dadurch kommt es immer wieder zu Konflikten. Der Rat der Stadt Monheim am Rhein versteht daher das Ansinnen der muslimischen Gemeinden nach einer deutlichen Verbesserung ihrer Situation.

Der Rat der Stadt Monheim beauftragt die Verwaltung daher :

- die Gespräche mit den muslimischen Gemeinden fortzusetzen und eine genaue Bedarfsanalyse für jeden Verein durchzuführen. Die Bedarfsanalyse soll dabei Auskunft über die prognostizierte Entwicklung der muslimischen Gemeinden, dem daraus resultierenden Flächen-, Gebäude- und Stellplatzbedarf geben.
Die Gemeinden werden gebeten, Konzepte für Ihre Arbeit in den neuen Gemeindezentren vorzulegen. Die Analyse ist nach Möglichkeit in die erste Sitzung des Ausschusses für Generationen, Kultur, Soziales und Ordnung nach der Sommerpause einzubringen.

- bei der Prüfung der Grundstücke die Belange der Stadt Monheim am Rhein in Bezug auf den notwendigen Eigenbedarf wie zum Beispiel Bau von Kindertagesstätten und Wohnungen sowie Gewerbe zu berücksichtigen.

- entsprechend des ermittelten Bedarfes, mögliche Baugrundstücke ergebnisoffen zu prüfen und vorzuschlagen. Die Ergebnisse dieser Prüfung sind in den Ausschusses für Stadtplanung, Umwelt, Bauen und Verkehr nach der Sommerpause einzubringen. Dabei sind auch die seitens der Verwaltung als „nicht geeignet“ angesehenen Grundstücke darzustellen und zu erläutern, warum diese aus Sicht der Verwaltung nicht in Betracht kommen.

Gegebenenfalls anstehende Vertrags- und Grundstücksangelegenheiten sind in der anschließenden Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses zu beraten. Die Verwaltung wird beauftragt, die Ergebnisse der Ausschusssitzungen im Rahmen einer Bürgeranhörung vorzutragen und dem Rat der Stadt Monheim die Ergebnisse der Bürgeranhörung vorzutragen. Eine Entscheidung ist dann in der anschließenden Sitzung des Stadtrates zu treffen.

Soweit sich aus den Bedarfsanalysen und den anschließenden Diskussionen ein Zuschussbedarf für die muslimischen Gemeinden ergeben sollte, ist dieser unter Angabe einer sachlichen Begründung zu benennen, auch im Verhältnis zur Förderung vergleichbarer Gruppen. Der Rat der Stadt Monheim am Rhein sagt den beteiligten muslimischen Gemeinden eine sachliche Diskussion und wohlwollende Prüfung ihrer Anliegen zu.

GRÜNE: Stadtverwaltung Monheim fördert Umstieg aufs Fahrrad

Pressemitteilung vom 26.06.2017

Erklärtes Ziel ist es, dass immer mehr Wege in der Stadt möglichst nicht mit dem Auto, sondern mit dem Fahrrad bewältigt werden. Auch für die Gruppe der Berufspendler muss der Umstieg auf eine gesunde und umweltfreundliche Fortbewegung durch den Arbeitgeber unterstützt und erleichtert werden.
Dafür machen sich die GRÜNEN in Ihrem Antrag für den kommenden Haupt- und Finanzausschuss am 29. Juni stark und beantragen, dass sich die Stadtverwaltung um das EU-weite, vom ADFC verliehene Siegel „Fahrradfreundlicher Arbeitgeber“ bewirbt.

„Die Hälfte aller städtischen Mitarbeiter wohnt in Monheim. Das sind kurze Wege zwischen Wohnort und Arbeitsplatz und für die Fahrt mit dem Fahrrad zur Arbeit ideal, “ ist sich Manfred Poell, Fraktionssprecher der GRÜNEN sicher. „Ausreichend sichere und komfortable Abstellmöglichkeiten, Spinde und Dienstfahrräder- dies sind einige Kriterien, die ein fahrradfreundlicher Arbeitgeber seinen Angestellten zur Verfügung stellen muss, damit er als solcher ausgezeichnet wird."
Die GRÜNEN sind sicher, dass der Stadtverwaltung als fahrradfreundlicher Arbeitgeber dabei eine besondere Vorbild- und Vorreiterrolle zukommt, ist sie doch daran interessiert weitere Unternehmen vor Ort zum Umstieg zu bewegen.

Die Stadtverwaltung Monheim am Rhein wird „Fahrradfreundlicher Arbeitgeber“

Antrag von 16.06.2017


Sehr geehrter Herr Zimmermann,

ich bitte Sie den nachstehenden Antrag von Bündnis 90/DIE GRÜNEN auf die Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses am 29.06.2017 zu nehmen:

Der Rat der Stadt Monheim am Rhein beschließt die Zertifizierung der Stadtverwaltung durch den ADFC mit dem EU-weiten Siegel „Fahrradfreundlicher Arbeitgeber“.

Die entsprechenden Maßnahmen zum Erhalt des Siegels sind einzuleiten.

Begründung:

Die Radverkehrsförderung in Betrieben ist Bestandteil der durch die AGFS zertifizierten Mitgliedschaft „fahrradfreundliche Kommune“, für die sich Monheim am Rhein in diesem Jahr laut Ratsbeschluss vom 26.06.2015 bewirbt.

Als fahrradfreundlicher Arbeitgeber kommt der Stadtverwaltung dabei eine besondere Vorbild- und Vorreiterrolle zu, ist sie doch daran interessiert weitere Unternehmen vor Ort zum Umstieg zu bewegen.

Die Hälfte aller städtischen Mitarbeiter wohnt in Monheim. Die daraus resultierende geringe Distanz zwischen Wohnort und Arbeitsplatz begünstigt die Fahrt mit dem Fahrrad zur Arbeit. Der Umstieg auf eine gesunde und umweltfreundliche Fortbewegung für die Berufspendler sollte durch den Arbeitgeber unterstützt und erleichtert werden. Hierfür steht ein umfangreicher Maßnahmenkatalog zu Verfügung, der dabei hilft, die Rahmenbedingungen für Rad fahrende Mitarbeiter*Innen zu verbessern und so den Radverkehrsanteil zu erhöhen (www.fahrradfreundlicher-arbeitgeber.de).

Die Kosten der Zertifizierung liegen bei ca. 1900 Euro.


gez.                                
Manfred Poell
(Fraktionsvorsitzender)


Mit freundlichen Grüßen,

Dr. Alexandra von der Heiden
(Fraktionsgeschäftsführung)

Bürgerbegehren zur Überlassung der Grundstücke zur Errichtung von Moscheen, das in der Ratssitzung am 15.03.2017 Thema sein wird

Statement vom 13.03.2017

Wir sind der Meinung, dass ein solch komplexer Sachverhalt wie die Diskussion um die finanzielle Unterstützung der beiden muslimischen Gemeinden nicht mit einer für einen Bürgerbegehren eindeutigen Ja/Nein-Formulierung darzustellen ist.
Genau diese große Schwäche zeigt aber die von SPD und CDU vorgelegte Formulierung (" keine Steuergelder für Moscheegrundstücke").
So sind wir sehr wohl für die Unterstützung der moslemischen Gemeinden (also auch mit Steuergeldern) halten aber eine stufenweise Förderung für besser.
Nach unserem Vorschlag, den wir auch so im Rat vorgebracht haben, sollten die Vereine Zuschüsse für den Kauf der Grundstücke, später für den Bau und die integrative Arbeit erhalten. Auf diese Weise wäre die Integrationsarbeit in den Vordergrund getreten und die Symbolik der „Schenkung von Grundstücken“ , die ja in der Bevölkerung auf so viel Protest gestoßen ist, nicht gegeben.

Leider war die Mehrheitsfraktion in der angesprochen Ratssitzung zu einem solchen Kompromiss nicht bereit !

Die Entscheidung im Stadtrat ist gefallen. Unabhängig von der Notwendigkeit neuer Gemeindezentren hätten wir eine stufenweise Förderung, die auch die Integrationsbemühungen belohnt, weitaus besser gefunden, als die pauschale Finanzierung der Grundstücke.

100% Ökostrom für städtische Gebäude

Mitteilung vom 08.03.2017

Seit Ende 2016 werden in Monheim alle Schulen, Kindergärten und Verwaltungsgebäude durch den örtlichen Energieversorger MEGA mit Ökostrom versorgt, wie die Verwaltung auf eine Anfrage der GRÜNEN im Planungs- und Umweltausschuss mitteilte.

Die GRÜNEN hatten Ende 2015 den Antrag auf den Umstieg auf eine klimafreundlichere Energieversorgung gestellt.
„Wir freuen uns, dass unsere Stadt durch den Verzicht auf Kohle- und Atomstrom einen Beitrag zum Klimaschutz leistet - und dies mit wirklich geringen Mehrkosten, “ freut sich der Sprecher der GRÜNEN Manfred Poell.
Doch die Anstrengungen beim Klimaschutz müssen noch intensiviert werden, da sind die GRÜNEN sicher. So wollen Sie in diesem Jahr das Thema Elektromobilität in Monheim voranbringen. Der Bund und das Land NRW haben Fördergelder bereitgestellt, mit denen u.a. die Ladeinfrastruktur für Elektroautos ausgebaut werden kann.

Wir suchen Verstärkung !!!!

Rede zum Monheimer Haushaltplan 2024

von Manfred Poell 13.12.23

Abstimmung zum Haushalts-
plan: dafür PETO,
dagegen: CDU, GRÜNE, SPD, FDP

Termine

Jeden Montag (außer Schulferien) ab 19:45 Uhr öffentliche Fraktionssitzung im Rathaus oder per Videokonferenz.
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Unser Büro im Rathaus       (Zi. 101) ist derzeit nur sporadisch besetzt.
Tel.Nr.: 02173 951-824

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