Planen und Bauen im Einklang mit Umwelt- und Klimaschutz

Der Schutz der Umwelt ist nach wie vor eine der wesentlichen kommunalpolitischen Aufgaben für uns GRÜNE.

Wir verfolgen weiterhin das Zielkonzept 2020, in dem vieles unsere Handschrift trägt.

In einer ökologischen Stadt finden die Bürgerinnen und Bürger ausreichende Erholungsmöglichkeiten, ohne weite Strecken in's Umland fahren zu müssen. Dazu  gehören einladende Plätze, ein gutes Stadtklima, weniger Lärm und ein abwechslungsreich gestaltetes Stadtbild, das motiviert, zu Fuß zu gehen, mit dem Rad zu fahren oder sich dort aufzuhalten.

Ökologie und Ökonomie widersprechen sich nicht, auch wenn einige umweltschützende Maßnahmen zunächst Kosten verursachen. Mittel- und langfristig lohnen sie sich immer, auch finanziell.

Klimaschutz und Energie

Deutschland hat sich zum Ziel gesetzt, die Treibhausgasemissionen gegenüber den Werten von 1990 bis 2020, also in der kommenden Wahlperiode, um mindestens 40% und entsprechend der Zielformulierung der Industriestaaten bis 2050 um mindestens 80% zu senken.

Dieses Ziel fordert lokales Handeln: Beratung und Förderung in Sachen erneuerbarer Energien, Erdwärmenutzung oder Solaranlagen für Strom und Warmwasser sowie die energetische Sanierung öffentlicher und privater Gebäude.

Der Monheimer Stadtrat hat im Februar 2014 die Umsetzung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes beschlossen, für das sich vor allem die GRÜNEN stark gemacht hatten.

Dieses wird von einem Klimaschutzmanager begleitet – auch dies auf Initiative der GRÜNEN.

Zur Bildung eines ökologischen Bewusstseins vor allem der jungen Monheimerinnen und Monheimer diente auch die Klimaschutzausstellung „zum Mitmachen" im Januar und Februar dieses Jahres. Auch diese wurde aufgrund eines Antrages der GRÜNEN nach Monheim geholt und von diesen durch ein Preisrätsel beworben.

Selbst, wenn die Klimaschutzziele der Industriestaaten erreicht werden, wird es in der Zukunft wärmer werden und häufiger extreme Wetterereignisse geben. Dies ist bedeutend für Umwelt und Gesundheit. Benachbarte Großstädte werden sich immer stärker aufheizen und auch vergleichbar kleine Kommunen bleiben in ihren Zentren nicht vor dem sogenannten Hitzeinsel-Effekt verschont. Für Monheim am Rhein bedeutet dies, dass Maßnahmen ergriffen werden müssen, um dem Klimawandel und seinen Folgen entgegenzuwirken, beispielsweise Begrünungsmaßnahmen und das Freihalten oder Schaffen Durchlüftungsschneisen. Außerdem ist das angenehme Bioklima von Freiflächen wie dem Knipprather Wald hoch zu werten, z.B. in Hinblick auf die Qualität des Standortes als Naherholungsgebiet. Wir brauchen ein "Lokales Handlungskonzept Klimafolgenanpassung".


Die auch bei maximaler Einsparung noch benötigte Energie darf in Zukunft nicht mehr aus fossilen Brennstoffen wie Kohle, Öl und Gas kommen, sondern sie muss aus erneuerbaren Energien gewonnen werden, die die Luft weder verschmutzen, noch mit dem klimaschädlichen Treibhausgas Kohlendioxid belasten.

Hier kommt der Versorgung der städtischen Gebäude z.B. mit Ökostrom eine wichtige Vorbildfunktion zu. Dieser verdient die Bezeichnung nur dann, wenn tatsächlich Atomenergie bzw. fossile Brennstoffe durch erneuerbare Energien ersetzt und nicht nur durch rechnerische Verschiebung umetikettiert werden.

Windkraft und Solarenergie bieten sich auch zur dezentralen Energieversorgung an und vermeiden somit auch hohe Verluste beim Transport der Energie.

Wir begrüßen nachdrücklich die Untersuchung, welche Bereiche des Monheimer Stadtgebiets sich zur Errichtung von Windkraftanlagen in Windkraftkonzentrationszonen eignen – wobei es uns GRÜNEN darum geht, geeignete Standorte zu finden und nicht darum, sie zu verhindern.

Nach unserem Kenntnisstand ist insbesondere ein Gebiet in der Nähe der Autobahn gut zur Errichtung von Windkraftanlagen geeignet. Auch zur Steigerung der Akzeptanz streben wir eine Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an solchen Anlagen an. Einem entsprechenden Antrag der GRÜNEN wurde im Stadtrat einstimmig zugestimmt.

Auch die Nutzung der Solarenergie durch Photovoltaik, Umwandlung in Strom, und Solarthermie, Umwandlung in Wärme, ist ein wichtiger Beitrag zur Erreichung der Klimaschutzziele. Wir sehen hierbei in Solaranlagen keinen Widerspruch z.B. zum Denkmalschutz in der Altstadt.

Ein wichtiger Baustein zur Energieoptimierung ist auch die Erstellung und Umsetzung eines „Licht-Masterplans", wie von den GRÜNEN beantragt, für die Straßen- und Wegebeleuchtung und Gebäude.

Moderne Licht- und Regeltechniken wie LED und Smart-Energy bieten hervorragende Möglichkeiten zur Energieeinsparung.

Die energetische Optimierung ist insbesondere für energieintensive Anlagen wie das Mona Mare von entscheidender Bedeutung, wobei auch andere Punkte im Gebiet um die Krämerseen einer sorgfältigen Neu-Planung bedürfen.

Die erheblichen Kosten, um das Kulturzentrum am Berliner Ring barrierefrei zu machen, sollten zum Anlass genommen werden, einen auch energetisch optimierten Neubau zumindest als ernsthafte Alternative zu einer Sanierung zu untersuchen. Siehe auch unsere Ausführungen zum Thema Kultur.

Anders als Kohlendioxid, das schon in leicht erhöhten Konzentrationen klimaschädlich, aber noch ungiftig ist, ist Kohlenmonoxid für den Menschen schon in geringen Konzentrationen tödlich. Die GRÜNEN unterstützen die örtlichen Bürgerinitiativen und die Verwaltung weiterhin in ihrem Bemühen, die geplante CO-Pipeline zu verhindern.

Planen, Bauen und Erholen

Wir GRÜNE fordern eine ökologische Siedlungspolitik, eine familienfreundliche und ökologische Optimierung bestehender und geplanter Wohngebiete. Neben einer effizienten und klimaverträglichen Energienutzung gehört dazu auch die Vermeidung von Flächenfraß,  sowie Sicherung von Frei- und Grünflächen – vor allem in den Außenbereichen. Unser Grundprinzip: Überplanung oder bedarfsgerechte Verbesserung des Bestandes statt Bauen auf Freiflächen! Wir wissen, dass das die schwierigere Variante ist, aber irgendwann wird es ohnehin keine Alternative geben.

Biotopverbund und Frischluftschneisen, sowie Naherholung haben für uns weiterhin Vorrang.

Auch vor diesem Hintergrund lehnen wir eine Bebauung der Acker- und Erholungsflächen am Waldbeerenberg (früher Baumberg-Ost), entschieden ab, so lange nicht die innerstädtischen Bauflächen vollständig genutzt werden. Diese Forderung stand auch in den Programmen anderer Parteien zur letzten Kommunalwahl, ist aus deren Politik in der zu Ende gehenden Wahlperiode aber verschwunden.

Den Freiraumkorridor entlang des Kielsgrabens möchten wir ebenso unbebaut lassen.

Auch die anderen Monheimer Parteien reden gerne von der Wichtigkeit der sogenannten Grünen 8, des beide Ortsteile umgebenden Grüngürtels. Sie machen daraus aber je nach angeblichem Bedarf gerne ein Grünes E, C oder eine Grüne Null.

Um die Grüne 8 und ihre wichtigen Funktionen langfristig zu sichern, haben wir GRÜNE mit Erfolg einen Erlebnispfad Grüne 8 beantragt, der die Nutzung dieses wertvollen Bereiches verbessern und das Bewusstsein dafür schärfen soll.

Wir begrüßen den eingeschlagenen Weg, die Zentren beider Ortsteile attraktiver zu gestalten. Neben einer hohen Aufenthaltsqualität und einer barrierefreien Gestaltung ist hier für uns das gleichberechtigte Nebeneinander der unterschiedlichen Verkehrsteilnehmer von zentraler Bedeutung.

Dazu gehören neben der sicheren Bewegung für Fußgänger und Radfahrer auch diebstahlsichere Stellplätze für Fahrräder mit Auflademöglichkeiten für E-Räder.

Neben den Zentren bedürfen auch die Eingänge zu den Stadtteilen dringend einer Aufwertung, wie sie am Ende der Krischerstraße bereits in Planung ist.

Für den an die Altstadt angrenzenden Bereich des Rheinbogens liegt nach intensiven Verhandlungen, an denen auch wir GRÜNE maßgeblich beteiligt waren, mittlerweile eine Planung vor, die mit Eingriffen in den Bestand verbunden, insgesamt aber eine für alle Beteiligten vertretbare Lösung ist.

Von zentraler Bedeutung ist auch die Verknüpfung mit der Altstadt.

Altstadt und Rheinbogen müssen sich ergänzen und dürfen, z.B. gastronomisch, nicht miteinander konkurrieren.
Wir werden die Umsetzung der Planungen weiterhin aufmerksam verfolgen. Die von uns beantragten Workshops im Zuge der Realisierungsplanungen haben allerdings bisher noch nicht statt gefunden.

Die Revitalisierung der Altstadt ist sowohl für die Monheimerinnen und Monheimer als auch für den Tourismus, der zukünftig von erheblicher Bedeutung für die Stadt sein soll, sehr wichtig.

Dass die Stadtentwicklungsgesellschaft hier mit eingegriffen hat, kann ein sinnvolles Instrument zur Förderung der Entwicklung sein, soll aber den gesunden Wettbewerb der bestehenden und neuen Betriebe fördern und nicht stören.

Neben touristischen „Highlights" wie dem Rhein(-bogen) und der Altstadt sind für die Bürgerinnen und Bürger auch die Bürgerwiesen sehr attraktiv. Um deren Bedeutung gerecht zu werden, sind Maßnahmen wie z.B. gute Sanitäranlagen und eine Beschilderung erforderlich.

Natur- und Umweltschutz

Regenwasser ist kein Abfall und gehört nach unserer Überzeugung nicht zum Schmutzwasser in den Kanal, sondern in einen sinnvollen Wasserkreislauf. Dadurch können überdimensionierte Kanäle langfristig zurückgebaut und die Einwohner finanziell entlastet werden.

Auch vor diesem Hintergrund haben die GRÜNEN ein Integriertes Wasserkonzept für eine ökologische Wasserwirtschaft beantragt, dessen Erstellung im Planungsausschuss einstimmig beschlossen wurde. Über dessen Umfang und Bedeutung bestehen allerdings sehr unterschiedliche Vorstellungen.

Die Monheimerinnen und Monheimer lieben (nicht nur) alte Bäume, wie auch der von den GRÜNEN 2012 veranstaltete Fotowettbewerb gezeigt hat. Die Schönheit von Landschaft und Wohngebieten beruht oft auf alten Bäumen. In privaten Gärten sind Monheimer Bäume leider ungeschützt. Das wollen wir ändern - nicht durch eine Verschärfung der Baumschutzsatzung, sondern durch eine intensive Förderung und Beratung der Bürgerinnen und Bürger bei Pflanzung, Pflege und auch Ersatz von Bäumen und Hecken, wenn sie nicht erhalten werden können.

Auf Friedhöfen ist der Baumbestand zu pflegen und zu erweitern - um hier eine parkartige Struktur zu entwickeln, aber auch, um zukünftig Baumbestattungen zu ermöglichen.

Öffentliche Grünflächen wie das „Straßenbegleitgrün" sollen möglichst naturnah gestaltet und gepflegt werden, zum Beispiel durch eine bienenfreundliche Bepflanzung wie Blühstreifen und -flächen. Dadurch werden diese wichtigen Nutztieren erhalten und gefördert, sodass diese ihre Funktion im Naturhaushalt wahrnehmen können. Die Verwaltung wurde auf Antrag der GRÜNEN vom letzten Planungsausschuss einstimmig beauftragt, geeignete Flächen vorzuschlagen.

Auch in einer naturnahen Landwirtschaft bieten sich ähnliche Maßnahmen an.

Umwelt- und Klimaschutz stehen nicht im Widerspruch zu einer Stadtplanung für Menschen, sondern sind unverzichtbare Grundlage jeder sinnvollen Planung.

DIALOG ZU UMWELTSCHUTZ UND STADTPLANUNG IN MONHEIM
Wenn Sie Anregungen oder Wünsche zu Umweltschutz und Stadtplanung haben, sprechen Sie uns am Wahlstand an oder schreiben Sie eine Mail an: manfred.poell@remove-this.gruene-monheim.de

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Rede zum Monheimer Haushaltplan 2022

von Manfred Poell

  15.12.21 

(Abstimmung zum Haushalts- plan: dafür PETO - dagegen: CDU, SPD, FDP, GRÜNE.)

Termine

Jeden Montag (außer Schulferien) ab 19:45 Uhr öffentliche Fraktionssitzung im Rathaus, Raum 101.

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